Schicht vorm Tor

Von Jörn Boewe, Hannover, neues deutschland, 1. Februar 2018

Mittwoch, früh um fünf in einem Industriegebiet in Hannover: Ein paar Männer mit roten Warnwesten zünden Feuer in einer durchlöcherten Tonne an. Der Januar ist viel zu warm, aber wenn man draußen steht, friert man schneller, als man denkt. Und sie wollen den ganzen Tag hier stehen. 250 Betriebe wird die IG Metall ab 6 Uhr früh bundesweit für 24 Stunden bestreiken, und ihr Betrieb, der Kupplungs- und Lagerhersteller Renk AG Hannover, ist der erste im ganzen Tarifbezirk Niedersachsen/Sachsen-Anhalt.

Die letzten Handgriffe werden erledigt. Das Zelt auf der anderen Straßenseite steht schon, Kaffee ist gekocht. Fahnen und Transparente werden ausgerollt, Lautsprecher und Verstärkeranlage aufgebaut. Zweimal sind sie im Januar schon in den Warnstreik getreten. Einmal für 40 Minuten, einmal für drei Stunden. Aber das jetzt ist etwas anderes.

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Böse, schlechte Arbeiterrechte

Corporate Identity: Deutsche Firmen agieren im Ausland offen gewerkschaftsfeindlich

Von Jörn Boewe, der Freitag,  Ausgabe 51/2017

„Wir glauben an ein Arbeitsumfeld, das Flexibilität, Produktivität, Fairness fördert“, schrieben zwei Topmanager des schwäbischen Automobilzulieferers Eberspächer Ende Oktober an die Beschäftigten ihrer US-amerikanischen Tochterfirma in Brighton, Michigan. „Deshalb werden wir uns in unserem Betrieb in Brighton jedem nicht gerechtfertigten Eingreifen einer Gewerkschaft in vollem legalem Umfang widersetzen, wann und wo immer wir können.“ Es gehe darum, „unseren Wettbewerbsvorteil, gewerkschaftsfrei zu sein“ zu verteidigen.

Kurz zuvor hatte die Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) beansprucht, die Mehrheit der Eberspächer-Belegschaft zu vertreten und die offizielle Anerkennung als Tarifpartner im Betrieb für sich reklamiert. Anstatt zu verhandeln, engagierte Eberspächer mehrere auf „Union-Busting“ – Gewerkschaftsbekämpfung – spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien. Offiziell firmierten diese als „Experten mit großer Erfahrung in Gewerkschaftsangelegenheiten“, mit der Aufgabe, den Mitarbeitern „Fakten zu liefern, damit sie eine informierte Entscheidung treffen können“. Zu zweit bearbeiteten diese „Berater“ die Beschäftigten in Gruppen von etwa 15 Leuten. Drei UAW-Aktivisten wurde im Zuge der „Aufklärungskampagne“ gekündigt.

Mitbestimmung und vertrauensvolle Zusammenarbeit der „Sozialpartner“ sind Grundpfeiler des deutschen Wirtschaftsmodells – diese Erzählung gehört nicht nur zum Kanon der Gewerkschaften, sondern auch zum Bild, das die deutsche Automobilindustrie von sich selbst verbreitet. Doch die Realität sieht anders aus. In vielen Firmen, die sich hierzulande an die Spielregeln von Betriebsverfassungs- und Tarifvertragsgesetz halten, ist aggressive Missachtung des Rechts auf gewerkschaftliche Betätigung auf dem Vormarsch – wenn man den Blick nach Übersee richtet.

Eberspächer ist eines dieser Unternehmen, deren Manager „ihre gute Kinderstube vergessen, wenn sie die deutsche Grenze überschreiten“, so drückt es das IG-Metall-Vorstandsmitglied Wolfgang Lemb aus. An seinen traditionellen Hauptstandorten in der BRD – Esslingen und Neunkirchen – ist Eberspächer tarifgebunden. Die geschäftsführenden Gesellschafter, die in den USA ihre Firma mit allen legalen Mitteln gewerkschaftsfrei halten wollen, Martin Peters und Heinrich Baumann, bekleiden in Baden-Württemberg wichtige Positionen bei Südwestmetall, Landesbank, IHK und im CDU-Wirtschaftsrat. Dabei ist der schwäbische Abgasanlagenbauer kein Einzelfall. In Chattanooga, Tennessee, versucht Volkswagen seit drei Jahren, die Anerkennung der UAW auf dem Klageweg zu verhindern. Bei Mercedes in Tuscaloosa, Alabama, musste sich die Gewerkschaft ihr Recht auf Information der Belegschaft 2016 vor dem National Labor Relations Board, der obersten US-Arbeitsbehörde, erstreiten. Deutsche Autokonzerne und ihre Zulieferer siedeln sich gezielt im „Southern Automotive Corridor“ an – in den US-Südstaaten, wo die Arbeitsgesetze den Gewerkschaften hohe Hürden in den Weg stellen. Eine Situation, die die Firmen knallhart ausnutzen: Anders als die Fabriken der großen US-amerikanischen Autokonzerne ist kein einziges der Werke der deutschen Automobilhersteller in den USA bislang gewerkschaftlich organisiert.

Kein Tarif in Tennessee

Noch härter geht es oft bei den Zulieferern zur Sache: Genau wie Eberspächer versuchte das nordrhein-westfälische Unternehmen Kirchhoff Automotive seit 2016 mit Hilfe professioneller Union-Buster, die gewerkschaftliche Organisierung seiner Beschäftigten in den USA zu verhindern. Wie bei Eberspächer handelt es sich um eine Firma, die in Deutschland fest im bundesrepublikanischen System industrieller Beziehungen verwurzelt ist: Firmenchef Arndt Kirchhoff ist Präsident des NRW-Landesverbands von Gesamtmetall.

Das Übersee-Engagement ist kein Nebenkriegsschauplatz für die Branche. Das größte BMW-Werk der Welt steht mittlerweile nicht mehr in Bayern, sondern in South Carolina. Jeder sechste Arbeitsplatz in der US-Autoindustrie befindet sich inzwischen bei einem deutschen Unternehmen. Insgesamt arbeiten rund 750.000 Beschäftigte bei deutschen Firmen in den USA. Die Lohnkosten für die Autohersteller sind dabei laut einer Studie der Deutschen Bank in den USA nur rund halb so hoch wie in Deutschland. War noch vor 20 bis 30 Jahren die große Mehrheit der US-Autoarbeiter gewerkschaftlich organisiert, trifft das heute nur noch auf die US-amerikanischen Werke von Chrysler, Ford und GM zu – nicht aber auf die japanischen, koreanischen und deutschen Hersteller.

Den „Wettbewerbsvorteil“ gegenüber den US-Konkurrenten beschreibt die UAW so: Kein Kündigungsschutz, verpflichtende Überstunden, Zwölf-Stunden-Schichten, kurzfristige Anordnung von Wochenendarbeit, Löhne teilweise „auf dem Niveau von Fastfood-Ketten“. Die Folge: Nach einer Studie des National Employment Law Project sind die Löhne der Automobilarbeiter in den USA zwischen 2003 und 2013 um 21 Prozent gesunken. Zum Vergleich: In der Industrie allgemein lag der Rückgang „nur“ bei 4,4 Prozent.

Um diesen Trend umzukehren, investiert die IG Metall seit einigen Jahren verstärkt in die Kooperation mit der UAW. Beide Gewerkschaften kooperieren bei der Unterstützung des Transatlantic Labor Institute (TLI) in Spring Hill, Tennessee, das seit 2016 amerikanische Beschäftigte in deutschen Unternehmen mit Bildungs- und Beratungsangeboten unterstützt. Erste Erfolge stellen sich ein: So konnte die UAW bei den beiden Zulieferern Kirchhoff und Eberspächer in diesem Jahr – trotz massivem Union-Busting – ihre Anerkennung durch vom National Labor Relations Board organisierte Abstimmungen durchsetzen.

Zugleich haben sich die Perspektiven für die Gewerkschaften unter der Präsidentschaft von Donald Trump erheblich verschlechtert, wie TLI-Direktor Carsten Hübner kürzlich auf einer Konferenz in Berlin unterstrich. Die Republikaner seien entschlossen, durch eine weitere Schwächung des Arbeitsrechts „den Gewerkschaften das Genick zu brechen“. Obwohl Trump seinen Wahlsieg in erheblichem Maße der von der neoliberalen Politik der Demokraten enttäuschten weißen Arbeiterklasse verdanke, werde er sich diesen Plänen nicht verweigern. Ohne eine politische Trendwende, so Hübners düstere Prognose, hätten die US-Gewerkschaften mittel- bis langfristig „keine Überlebenschance“.

Doch auch die EU hat ihre „Südstaaten“, mit niedrigem gewerkschaftlichem Organisationsgrad, repressiven Arbeitsgesetzen und Dumpinglöhnen: Längst sind weite Teile Süd- und Osteuropas zu verlängerten Werkbänken transnationaler Konzerne geworden – auch der deutschen Autoindustrie. Außer BMW haben alle großen deutschen Hersteller umfangreiche Produktionsstätten in Osteuropa errichtet – so in Polen, Tschechien, der Slowakei und Rumänien. Hauptgrund sind die Arbeitskosten, die nach Berechnungen des Verbands der Automobilindustrie (VDA) weit unter jenen Deutschlands liegen: Während hierzulande pro Arbeiter und Stunde inklusive Steuern und Abgaben knapp 52 Euro fällig werden, sind es in Polen und Ungarn nicht mal zehn, in Rumänien nicht mal sechs Euro.

Insbesondere Ungarn entwickelte sich nach Einschätzung von IG-Metall-Vorstand Lemb in den vergangenen Jahren „zunehmend zum Testlabor für die deutsche Autoindustrie“. Dies aber nicht für technische, sondern betriebspolitische Innovationen: Arbeit auf Abruf, intransparente Entgeltsysteme, flexible und überlange Arbeitszeiten wie Zwölf-Stunden-Schichten – Dinge, die in Deutschland entweder rechtlich nicht zulässig oder nur schwer durchsetzbar wären.

Dass Gewerkschaften und Tarifbindung schwach sind, hat sich nicht einfach so ergeben: „Im Gefolge der Krise von 2008/09 sind gute Strukturen, die sich entwickelt hatten, zerstört worden – von der Troika und der EU-Kommission, und das mit voller Absicht“, sagt Luc Triangle vom europäischen Gewerkschaftsdachverband „industriALL“. Immerhin bemühen sich Gewerkschaften inzwischen, gegenzusteuern. So haben IG Metall und die ungarische Gewerkschaft Vasas in Györ und Kecskemét gemeinsame Büros eröffnet. In Warschau betreibt die internationale Dienstleistungsgewerkschaft UNI Global Union ihr Central European Organising Center (COZZ), in Litauen und Estland wurde 2012 mit Unterstützung skandinavischer Gewerkschafter die Baltic Organising Academy aufgebaut. Bislang bleiben alle diese Ansätze aber punktuell. Eine echte Verschiebung der Kräfteverhältnisse zugunsten der Gewerkschaften in Osteuropa ist nicht in Sicht.

 

Schwäbische Gewerkschaftshasser

Automobilzulieferer versuchte vergeblich, gewerkschaftliche Vertretung seiner US-Beschäftigten zu verhindern

Von Jörn Boewe, neues deutschland, 18. Nov. 2017

»Wir legen Wert auf faires Miteinander.« Und: »Unsere Mitarbeiter genießen große Freiräume.« So sieht sich das Familienunternehmen Eberspächer aus dem malerischen Esslingen am Neckar selbst. So kann man es zumindest auf der Internetpräsenz der Firma lesen.

Vielleicht ist das gar nicht ernst gemeint, so wie der »Code of Conduct«, den sich das Unternehmen erst vor zwei Monaten gab, und in dem man sich gleich auf drei internationale Konventionen beruft, die das Recht auf freie gewerkschaftliche Betätigung garantieren. Denn die Praxis sieht bei Eberspächer ganz anders aus. Schon innerhalb Deutschlands gibt es ein Zwei-Klassen-System: Während an den Altstandorten Esslingen und Neunkirchen (Saar) noch der Flächentarifvertrag der IG Metall gilt, weigert sich das Unternehmen im ostdeutschen Torgelow seit Jahren, über einen Tarifvertrag auch nur zu verhandeln – die Löhne liegen hier nur knapp über der Hälfte des Westniveaus.

Arbeiter aus Torgelow unterstützen ihre Kollegen in Brighton (MI)

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Nicht überall ist Bosch …

… ist die Überschrift eines Beitrags von Jörn Boewe im aktuellen express. Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit (1-2/2017) über die geplante Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes. Als Referenzmodell wird dabei eine Konzernbetriebsvereinbarung von Bosch zur Mobilarbeit angeführt. Hier ist seit 2014 geregelt, dass Beschäftigte, deren Arbeitsaufgabe dies sachlich zulässt, einen Rechtsanspruch haben, gelegentlich zu Hause zu arbeiten, sofern sie es wünschen. Diese Mobilarbeit ist grundsätzlich freiwillig und kann nicht angeordnet werden. Beschäftigte entscheiden, wann sie erreichbar sind und hinterlassen die Zeiten im Büro. Arbeit an Sonn- und Feiertagen ist verboten. Die Arbeitszeiten werden durch die Beschäftigten selbständig erfasst und als normale Arbeitszeit vergütet. Zuschläge für genehmigungspflichtige Mehrarbeit werden bezahlt, nicht aber für Spät- oder Nachtarbeit, sofern diese nicht explizit angeordnet wird.

Offenbar kommt die Regelung bei den Beschäftigten gut an, während sie für viele Führungskräfte eher gewöhnungsbedürftig ist. Man kann sie durchaus als Beispiel für eine gelungene betriebliche Regelung diskutieren, aus der sich lernen lässt. Ob sie als Blaupause für neue gesetzliche Standards dienen kann, steht auf einem anderen Blatt. Deutschland ist eben nicht Bosch: Was im baden-württembergischen Technologiekonzern mit seiner hohen tariflichen Absicherung, ausgeprägten Mitbestimmungstradition und gewerkschaftlich gut organisierten Belegschaft funktioniert, kann andernorts, wo Tarifbindung und betriebliche Mitbestimmung längst fragil geworden sind, wo Gewerkschaften schwach und Betriebsräte allenfalls Erfüllungsgehilfen von Geschäftsführungen sind, einen Dammbruch bei elementaren Schutzbestimmungen auslösen.

Fluchthilfe für den Boss

Karlsruhe verhandelt über das Tarifeinheitsgesetz. Diese Regelung ist grotesk – und kann gefährlich werden. Jörn Boewe, Der Freitag, 04/2017

Seit diesem Dienstag überprüft das Bundesverfassungsgericht eines der merkwürdigsten Gesetze der Großen Koalition: die 2015 vom Bundestag beschlossene Regelung zur so genannten Tarifeinheit. Ihre Befürworter wollen vor allem die Streikfreudigkeit kleiner, aber  kampfstarker Spartengewerkschaften wie der der Lokführer, Klinikärzte und Flugbegleiter  dämpfen.

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Lokführerstreik 2014. Foto: Jörn Boewe/work in progress

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«Arbeiten 4.0» – Agenda-Building für eine neue Flexibilisierungsoffensive

Einen ergebnisoffenen Dialog für einen „neuen sozialen Kompromiss“ angesichts der digitalen Revolution wollte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vor anderthalb Jahren eröffnen. Fehlanzeige, meint Jörn Boewe in einer Publikation der Rosa-Luxemburg-Stiftung. „Bei allen Unterschieden zwischen den Positionen der Unternehmer und den Intentionen des SPD-geführten Arbeitsministeriums – es handelt sich um Varianten ein und desselben Flexibilisierungsdiskurses, der hier mit verteilten Rollen präsentiert wird. Alles in allem weist er alle Merkmale professionellen Agenda-Buildings auf.“

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An der Meinungsfront

Gewerkschaften stehen täglich im Konflikt mit Rassisten. Doch der Kampf gegen den Aufstieg der Rechten erfordert auch ein Ende der »Sozialpartnerschaft«

Von Jörn Boewe, junge Welt, Beilage »Antifaschismus«, 7. Mai 2016

Oktober 2015: »Wer hetzt, fliegt« – so der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Beschäftigte, die mit rassistischen Pöbeleien andere Kolleginnen und Kollegen angehen und Belegschaften spalten, müssten mit Kündigung rechnen. Firmen könnten sich dabei auf die Unterstützung der Gewerkschaft verlassen. Weiterlesen

Die Macken der Prototypen

Daimler und IBM experimentieren mit internem Crowdsourcing – mit der Ausschreibung von Projekten und Ideenwettbewerben. Manches Tool wird wieder eingestampft, gleichwohl hat Crowdsourcing das Potential, die Arbeitswelt massiv zu verändern.

Von Jörn Boewe und Johannes Schulten, Magazin MItbestimmung, 02/2016

„Great decision!“, brachte ein Softwareentwickler seine Freude im internen IBM-Blog auf den Punkt. „Das ist eine exzellente Wendung, die unsere Produktivität automatisch erhöhen wird“, schrieb ein anderer. „Ich bin begeistert, dass so radikale Schritte unternommen werden“, ein dritter. Binnen kürzester Zeit standen 40 begeisterte Kommentare auf der Seite.

Was war geschehen? Im März 2015 stellte der Softwareriese sein Crowdsourcing-Programm „Liquid“ de facto ein – zur großen Freude vieler Mitarbeiter: „Wir schaffen die Leistungsvorgaben bei ‚Liquid‘ ab“, heißt es in dem Blogeintrag. Der mit dem System verbundene „Aufwand, zu prognostizieren, zu dokumentieren und Ziele zu verwalten“, habe „erhebliche Belastungen“ produziert, häufig größer als der Nutzen. „Liquid“ bleibe zwar als „Kanal“ zur Lieferung von Arbeitsergebnissen erhalten, solle aber nur noch verwendet werden, „wo es angemessen ist“. Weiterlesen