Kreative Modeketten

Modekonzerne sind erfinderisch – auch wenn es darum geht, Auslandsgesellschaften zu gründen – ohne Mitbestimmung. Dagegen setzt ver.di auf die Aktivierung der Beschäftigten, auf Betriebsräte und Tarifverträge.

Von Jörn Boewe und Johannes Schulten, Magazin Mitbestimmung, 04/2016

Im Jahr 2007 sollte es soweit sein: Ein paritätisch besetzter Aufsichtsrat für Deutschlands zweitgrößten Textilhändler. 319 Filialen mit 10 746 Beschäftigten hatte H&M zu diesem Zeitpunkt. Weit mehr als die 2000 Mitarbeiter, ab denen das Unternehmen laut deutschem Mitbestimmungsgesetz zur Einrichtung eines paritätisch besetzten Aufsichtsrats verpflichtet ist. Seit der Jahrtausendwende war es den Beschäftigten gelungen, zahlreiche Betriebsratsgremien zu wählen. „Ein paritätischer Aufsichtsrat wäre eigentlich konsequent gewesen“, erinnert sich der langjährige H&M-Betriebsrat Damiano Quinto, der seit 2015 das Unternehmen als Sekretär für ver.di betreut.

Doch kaum wurde das Unternehmen aufgefordert, zog es die Vermeidungskarte. Im Oktober 2007 änderte der schwedische Konzern die Rechtsform seines deutschen Ablegers. Aus der Hennes & Mauritz GmbH wurde die Hennes & Mauritz B.V. & Co. KG. Sechs Buchstaben mit großer Wirkung: Bei der B.V. & Co. KG handelt es sich um eine niederländische Rechtsform. Das Unternehmen hat seinen Sitz nach wie vor in Hamburg – und kann sich dabei auf die durch die EU garantierte Niederlassungsfreiheit berufen. Statt des deutschen Mitbestimmungsgesetzes kommt nun niederländisches Gesellschaftsrecht zur Anwendung. Die Folge: Die Beschäftigten können keine Vertreter in den Aufsichtsrat senden. Ob das Unternehmen den Schwerpunkt seiner Geschäftstätigkeit in Deutschland hat oder nicht, spielt nach laufender Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) keine Rolle. Weiterlesen

Wer den Rassismus bekämpfen will, darf vom Neoliberalismus nicht schweigen

So könnte man, in Anlehnung an Horkheimer den Tenor des Artikels „Die Herausforderung annehmen“ von Johannes Schulten und Jörn Boewe im aktuellen Hintergrund Nachrichtenmagazin umreißen. Es geht darin um die Frage, wie Gewerkschaftsbewegung und Linke den Rechtspopulismus stoppen können. Skeptisch beurteilen wir den aktuellen Trend zu gemeinsamen moralischen Appellen der „Sozialpartner“ und „Bündnissen aller Demokraten“. Stattdessen schlagen wir vor, den konsequenten Kampf gegen Rassismus und den Aufbau einer breiten Bewegung für eine soziale Wende im Land zu verbinden. Denn anders als von manchen suggeriert wird, ist das kein Widerspruch – im Gegenteil: es kann nur zusammen funktionieren.

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Klug eskalieren

Wieder Streik bei Amazon

Von Jörn Boewe, junge Welt, 23. März 2016

Seit Montag abend wird bei Amazon wieder gestreikt: Beschäftigte in Koblenz legten die Arbeit nieder. Es wird nicht der letzte Streik in dieser Woche bleiben, denn Ostern steht vor der Tür. Wie bei jedem Aufflackern des Konflikts wird der Versandkonzern stereotyp behaupten, dass die Arbeitsniederlegungen keine Wirkung zeigen. Das ist natürlich Unsinn. Im vergangenen Weihnachtsgeschäft zahlte Amazon sogar Streikbrecherprämien, um Lieferengpässe zu verhindern. Richtig ist nur, dass der ökonomische Schaden durch die Arbeitsniederlegungen bislang nicht ausreicht, Tarifverhandlungen zu erzwingen. Weiterlesen

Port Package light

EU-Parlament billigt Entwurf für »Hafenpaket«. Breite Mehrheit von Konservativen bis zur Linken

Von Jörn Boewe, junge Welt, 15. März 2016

Am Ende waren selbst Linke und Gewerkschafter dafür: Mit 451 gegen 243 Stimmen beschloss das Europäische Parlament vergangene Woche den Entwurf für eine »Hafenverordnung«. Vor allem britische Abgeordnete aller Lager, Rechtspopulisten und die meisten Grünen stimmten dagegen. Bei Sozialdemokraten, Konservativen und der Europäischen Linken fand der Vorschlag dagegen eine Mehrheit. Das Dokument bildet nun die Grundlage für weitere Verhandlungen zwischen Parlament, Kommission und Rat.

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Bremerhaven, Kaiserhafen, Februar 2016

Seit fünfzehn Jahren versucht Brüssel, die europäischen Seehäfen weitgehend für den »freien Markt« zu öffnen. Seit 2001 legt die Kommission immer wieder neue Vorschläge auf den Tisch, die bei allen Unterschieden in den Details derselben Logik folgen: Möglichst viele Dienstleistungen an den Häfen sollen ausgeschrieben werden, um den Einfluss der öffentlichen Hand und der Gewerkschaften zugunsten von privaten Bietern und Reedereien zu schwächen. Weiterlesen

Zalando-Vertrauensleute diskutieren über Amazon

Mit einer Gruppe von Zalando-Vertrauensleuten diskutierte Johannes Schulten am Sonntag in Brieselang bei Berlin über unsere Broschüre zum nunmehr fast drei Jahre andauernden Arbeitskampf bei Amazon.

WP_20160207_12_00_12_ProIm Fokus des Interesses standen – neben den Erfahrungen der Amazon-Beschäftigten in England, Frankreich und Polen – vor allem die verschiedene betriebliche Aktionsformen »unterhalb der Streikschwelle«, die die ver.di-Aktiven in den vergangenen Jahre bei Amazon erfolgreich entwickelt haben.

Diese könnten auch als Inspiration für die Auseinandersetzung bei Zalando dienen, wo es ver.di in nur wenigen Monaten gelungen ist, gewerkschaftliche Strukturen aufzubauen. Ein Vertrauensmann brachte es auf den Punkt: »Man muss das Rad nicht immer neu erfinden. Was bei Amazon gut geklappt hat, kann auch bei uns klappen.«

»Obwohl diese Broschüre keinen Preis hat, hat sie einen großen Wert«

»Obwohl diese Broschüre keinen Preis hat, hat sie einen großen Wert«, schreibt Anton Kobel über unsere bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung publizierte Amazon-Analyse im aktuellen Express, der Zeitung der Gewerkschaftslinken. »Gründlich und spannend beschreiben Jörn Boewe und Johannes Schulten auf 58 Seiten den im April 2013 (!) in Bad Hersfeld/Hessen begonnenen »langen Kampf der Amazon-Beschäftigten« in Deutschland.«

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Ein Kontrakt für Kontraktlogistik

Jörn Boewe über eine Vereinbarung zwischen ver.di und der IG Metall, neues deutschland, 15. Dez. 2016

Ein zäher Zwist zwischen den beiden größten DGB-Gewerkschaften ist beigelegt: Anfang der Woche einigten sich IG Metall und ver.di über ihren künftigen Umgang mit der boomenden Kontraktlogistik. Für alle GewerkschafterInnen, vor allem aber auch für die Beschäftigten, ist das eine gute Nachricht. Denn der in den vergangenen Jahren eskalierte Konflikt hat die Einheit der Gewerkschaftsbewegung auf eine harte Probe gestellt. Weiterlesen

Kaum noch Jobs für deutsche Seefahrer

Regierung lockert Vorschrift: Reeder müssen künftig noch weniger Fachpersonal aus der EU anheuern

Von Jörn Boewe, junge Welt, 19. Dez. 2015

Der Seefahrerberuf stirbt aus in Deutschland und Westeuropa. Dass ihm nun ausgerechnet ein Verkehrsminister aus dem küstenfernsten Bundesland, der Oberbayer Alexander Dobrindt (CSU), einen weiteren Stoß versetzt, ist nicht ohne Witz. Vergangene Woche verkündete der Minister, dass künftig deutlich weniger EU-Personal auf Schiffen vorgeschrieben sein wird.

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Der ITF-Inspektor geht von Bord. Gewerkschaftssekretäre der Internationalen Transportarbeiterföderation wachen weltweit über die Einhaltung von Besetzungsvorschriften und Sozialstandards. Doch Tarifflucht und Ausflaggung konnten sie nicht verhindern. Rostock, Sept. 2014

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Der lange Kampf der Amazon-Beschäftigten

Unsere Studie über Streiks und gewerkschaftliche Organisierung bei Amazon in Deutschland und Europa ist jetzt in der Reihe „Analysen“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienen. Sie kann hier als PDF heruntergeladen oder in gedruckter Form kostenlos bei uns bestellt werden.

Der lange Kampf der Amazon-Beschäftigen

Labor des Widerstands: Gewerkschaftliche Organisierung beim Weltmarktführer des Onlinehandels. Analyse von Jörn Boewe und Johannes Schulten, Berlin 2015, 60 S.
IMGP6960Seit Frühahr 2013 kämpft die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di beim Onlinehändler Amazon in Deutschland für einen Tarifvertrag. Immer wieder legen Hunderte Beschäftigte in den Versandzentren des Konzerns die Arbeit nieder. Die Streiks in Deutschland sind die ersten, mit denen der transnationale Konzern in seit seiner Gründung 1994 konfrontiert ist. Bislang weigert sich Amazon, über die Forderungen auch nur zu verhandeln. Das Unternehmen lehnt Gewerkschaften und Tarifverträge radikal ab.

Doch es geht bei diesem Arbeitskampf nicht nur um Amazon, sondern um die Frage: Wer bestimmt die Arbeitsbedingungen im digitalen Zeitalter? Werden sie einseitig durch global agierende, finanzmarktgetriebene Konzerne diktiert – oder gelingt es den lohnabhängig Beschäftigten, ihre Interessen zur Geltung zu bringen?

Die Autoren werfen einen Blick auf Amazons Versuche, Lohnarbeit unter Einsatz moderner Überwachungstechnologien, autoritärer Führungsmethoden und systematischer Anwendung eines weitgehend deregulierten Arbeitsvertragsrechts neu zu definieren. Erstmals werden in dieser Studie Ansätze gewerkschaftlicher Organisierung an den wichtigsten europäischen Amazon-Standorten systematisch dargestellt und der Arbeitskampf von ver.di im den europäischen Kontext untersucht. Zugleich gehen die Autoren unbequemen, aber notwendigen strategischen Fragen nach: Warum ist ver.di nach zweieinhalb Jahren Arbeitskampf vom Ziel eines Tarifvertrags immer noch weit entfernt? Wieso gelingt es Amazon, einen relevanten Teil der eigenen Belegschaften gegen ver.di in Stellung zu bringen? Welche Möglichkeiten haben die europäischen Gewerkschaften und insbesondere ver.di, das Kräfteverhältnis im Sinne der Beschäftigten zu verändern und den Konflikt für sich zu entscheiden?