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	<title>15-M | Journalistenbüro work in progress</title>
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	<description>Hier bloggen die freien Journalisten Jörn Boewe und Johannes Schulten</description>
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		<title>Das Feld besetzen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 18 Sep 2015 12:00:49 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Der Glaubwürdigkeitsverlust der politischen Klasse in Spanien trifft auch die etablierten Medien. Doch diese Krise bietet Chancen für Neues. &#8211; Von JÖRN BOEWE und JOHANNES SCHULTEN, 17. Sept. 2015 , Hintergrund Nachrichtenmagazin „Ich möchte mich zuerst bei den Mitarbeitern dieses &#8230; <a href="https://work-in-progress-journalisten.de/das-feld-besetzen/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a></p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Der Glaubwürdigkeitsverlust der politischen Klasse in Spanien trifft auch die etablierten Medien. Doch diese Krise bietet Chancen für Neues. &#8211;</strong></p>
<p><em><a href="http://www.hintergrund.de/201509173678/hintergrund/medien/das-feld-besetzen.html" target="_blank">Von JÖRN BOEWE und JOHANNES SCHULTEN, 17. Sept. 2015 , Hintergrund Nachrichtenmagazin</a><br />
</em></p>
<div id="attachment_818" style="width: 650px" class="wp-caption aligncenter"><a href="http://work-in-progress-journalisten.de/workinprogress/wp-content/uploads/2015/09/La_marcha_del_cambio._098.jpg"><img fetchpriority="high" decoding="async" aria-describedby="caption-attachment-818" class="wp-image-818 size-full" src="http://work-in-progress-journalisten.de/workinprogress/wp-content/uploads/2015/09/La_marcha_del_cambio._098.jpg" alt="La_marcha_del_cambio._098" width="640" height="360" srcset="https://work-in-progress-journalisten.de/wp-content/uploads/2015/09/La_marcha_del_cambio._098.jpg 640w, https://work-in-progress-journalisten.de/wp-content/uploads/2015/09/La_marcha_del_cambio._098-300x169.jpg 300w, https://work-in-progress-journalisten.de/wp-content/uploads/2015/09/La_marcha_del_cambio._098-500x281.jpg 500w" sizes="(max-width: 640px) 100vw, 640px" /></a><p id="caption-attachment-818" class="wp-caption-text">La marcha del cambio, Madrid, 31. Januar 2015</p></div>
<p>„Ich möchte mich zuerst bei den Mitarbeitern dieses Hauses bedanken, denn ohne ihren Druck wäre ich nicht hier.“ Die Botschaft, mit der Pablo Iglesias, Vorsitzender der spanischen Linkspartei Podemos, sein erstes und bisher einziges Interview beim spanischen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender <em>Radiotelevisión Española</em>, <em>RTVE</em>, im Dezember 2014 eröffnete, war eindeutig: Der staatliche Rundfunk in Spanien will neutral sein, doch Podemos wird benachteiligt. Noch nachdem die neue Linkspartei bei den Europawahlen im Mai 2014 wie aus dem Nichts acht Prozent erzielte, hatte sich <em>RTVE</em> über ein halbes Jahr lang geweigert, den Gründer und Vorsitzenden Iglesias zu einem Interview ins Studio einzuladen. Mit seiner als Dank an die Beschäftigten formulierten Kritik an der <em>RTVE</em>-Chefredaktion dürfte Iglesias vielen Spaniern aus der Seele gesprochen haben.<br />
<span id="more-817"></span>Dass die spanischen Medien in ihrer Mehrheit „rechts bis ultrarechts“ eingestellt sind, ist schon lange eine traurige Wahrheit.(1) Der Großteil der Tagespresse gehört zum medialen Hofstaat der rechtskonservativen Volkspartei (Partido Popular, PP). Und auch die lange Zeit linksliberale Tageszeitung <em>El País</em> hat sich nicht erst unter der Regierung Zapatero zu einem Verteidiger neoliberaler „Reformpolitik“ entwickelt. Wie in der Politik sind auch im Medienbetrieb „Mitte-Links“ und „Mitte-Rechts“ kaum noch zu unterscheiden.</p>
<p>Diese politischen Verschiebungen und die allgemeinen Schwierigkeiten der Printmedien angesichts des Internetbooms verschärften sich in den Jahren 2007 und 2008 zunächst mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch und dann, vielleicht noch mehr, aufgrund der Art und Weise, wie das politische Establishment damit umzugehen versuchte. „Seit der Krise stecken die Medien in einer enormen Glaubwürdigkeitskrise, die weit über die generellen Probleme der Branche hinausgeht“, sagt der Journalist und Medienkritiker Pere Rusiñol im Interview mit <em>Hintergrund</em>. Als Indikator nennt er etwa den Einbruch beim Kioskabsatz: „In den letzten fünf bis sechs Jahren sind die Verkäufe um die Hälfte zusammengebrochen. Das lässt sich nicht allein durch die allgemeine Krise der Printmedien erklären.“ Anders als in Deutschland wird in Spanien immer noch der Großteil der Zeitungen am Kiosk verkauft. Den Grund für die Glaubwürdigkeitskrise sieht Rusiñol vor allem in der Diskrepanz zwischen der veröffentlichten Meinung und der Lebensrealität der Bevölkerung. Das zeige sich bei Themen wie den Zwangsräumungen, die nach dem Platzen der Immobilien- und Kreditblase zu einem Massenphänomen geworden sind, oder der allgegenwärtigen Korruption: „Diese Themen kommen zwar vor“, so Rusiñol, „aber erst, wenn es nicht mehr anders geht“. Dann würden sie mit viel Wind aufgegriffen – meist aber, ohne zu den Wurzeln der Probleme vorzudringen.</p>
<p>Die PP-Regierung um Mariano Rajoy war so ungeschickt, mit fortschreitender Krise den Druck auf die Medien zu verschärfen. Bei der katalanischen <em>Vanguardia</em>, der Madrider <em>El Mundo</em> und selbst bei der größten spanischen Tageszeitung<em> El País</em> wurden die Chefredakteure durch der Regierung wohlgesonnene Journalisten ersetzt. Bei <em>El País</em> ging man sogar noch einen Schritt weiter: Der Journalist, der bis dahin über die PP berichtet hatte, wurde als Korrespondent nach Argentinien versetzt. „Auf Druck der Regierung“, heißt es unter Kollegen.(2) Auch Regionalsender wie <em>Telemadrid</em> werden bedrängt. Bekanntestes Beispiel ist der Fall des TV-Moderators Jesús Cintora. In seiner Show „La mañana a las 4“ auf dem Privatsender <em>cuatro</em> hatte er immer wieder kritisch und mit hohen Einschaltquoten über die PP berichtet. Im März wurde er ohne Begründung entlassen. Das Druckmittel der Regierung: Es ist geplant, zusätzliche Frequenzen für das Digitalfernsehen zu vergeben. Doch jeder in der Branche weiß: Nur wer sich gut benimmt, wird etwas vom Kuchen abbekommen. Kein Wunder, dass Cintora über seine Zunft wenig Positives sagt. „Sie reden lieber über Venezuela als über die Dinge, die hier passieren“, so der Journalist gegenüber der Internetzeitung <em>publico.es</em>.</p>
<p><strong>Demokratieabbau forciert</strong></p>
<p>Klar in Richtung Einschränkung der Meinungsfreiheit geht auch das im April 2015 verabschiedete „Gesetz zur Sicherheit der Bürger“. Dabei geht es jedoch weniger um den suggerierten Schutz der Bevölkerung als vielmehr um den der politischen Elite. Das „Maulkorbgesetz“ ist ein Eingriff in die Demonstrationsfreiheit, wie er in Europa bislang wohl einmalig ist. Demnach entscheiden künftig nicht mehr Gerichte, sondern die Polizei, ob es bei Demonstrationen zu gesetzwidrigen Aktionen kommt und wie diese sanktioniert werden.</p>
<p>Und die Strafen haben es in sich: Bis zu 30 000 Euro sind fällig, wenn Demonstranten etwa Fotos von Polizisten verbreiten oder sich weigern, eine Demonstration nach deren Auflösung durch die Behörden zu verlassen. Auch die Teilnahme an Protesten zur Verhinderung von Zwangsräumungen säumiger Mieter oder Hausbesitzer, von denen es alleine zwischen April und Juni letzten Jahres 18 749 gegeben hat,(3) wird unter Strafe gestellt. Weigert sich ein Demonstrant, einem Beamten seinen Ausweis auszuhändigen, kostet ihn das bis zu 1 000 Euro. Dabei handelt es sich aber nur um die „leichten“ Verstöße. Richtig teuer wird es bei „schwerwiegenden“ Ordnungswidrigkeiten. Diese liegen nach Ansicht der PP vor, wenn „eine wichtige Infrastruktur gefährdet“ wird, wie etwa am Vorabend einer Wahl. Dass sich das Gesetz vor allem gegen die Sozialproteste richtet, von denen es im vergangenen Jahr über 3 000 gab, liegt auf der Hand.</p>
<p>Für den Journalisten Rusiñol sind die PP und deren Drangsalierung der Medien aber nicht der Kern des Problems. „Der Hauptgrund für die Krise der traditionellen Medien in Spanien ist der totale Verlust der Unabhängigkeit. Das wiederum ist eine Konsequenz aus den Veränderungen der Eigentumsverhältnisse, die durch die Krise herbeigeführt wurden.“</p>
<p>In wohl keinem Land Europas ist die Medienwirtschaft so stark von der Finanzkrise getroffen worden wie in Spanien, meint Carlos Bayo, Chefredakteur der linken Internetzeitung <em>Público</em>, gegenüber <em>Hintergrund</em>.</p>
<p>Bestes Beispiel ist die Tageszeitung <em>El País</em>, die zur Prisa-Gruppe, dem größten Medienkonzern des Landes, gehört. Sie ist mit fünf Milliarden Euro verschuldet – eine Summe, die als kaum rückzahlbar gilt. Das Flaggschiff <em>El País</em> warf vor der Krise jährlich 150 Millionen Euro Gewinn ab – in diesem Jahr werden 20 Millionen Miese erwartet. Anderen geht es nicht besser. Die Folge: Die Banken sind inzwischen die größten Anteilseigner der spanischen Medienkonzerne. Unter diesen Bedingungen ist es schlicht nicht möglich, Journalismus zu betreiben. <em>El País</em>, so Bayo, machte unter diesen Bedingungen eine merkliche Wendung nach rechts. Der Zusammenhang mit den Investitionen von „Finanzhaien“ der Wall Street wie Nicolas Berggruen und internationalen Finanzinstitutionen wie HSBC sei evident und spiegele sich in einer grundlegenden Ausrichtung der Blattlinie auf die Verteidigung der Interessen dieser Finanzoligarchie wider.</p>
<p><strong>Die Lücke nutzen</strong></p>
<p>Das ist aber nur eine Seite der Medaille. Vor dem Hintergrund der Erschütterung des politischen Systems im spanischen Königreich, dessen offenkundigster Ausdruck das Entstehen der Protestbewegung 15-M und der mit ihr verbundenen neuen Linkspartei „Podemos“ („Wir können“) ist, entstehen auch neue, kritische Medien. In den letzten Jahren wurde eine Reihe interessanter und erfolgreicher Publikationen hervorgebracht, welche die Krisenfolgen auf hohem journalistischem Niveau aufgreifen, die Korruption der politischen Eliten hintergründig thematisieren und vielfach auch durch interessante Eigentümerstrukturen eine gewisse Unabhängigkeit gewinnen. Vor allem aber sind diese Zeitungen keine Nischenprojekte, wo ambitionierte Journalisten Stilübungen vollziehen, für die in der Mainstreampresse kein Platz mehr ist. Diese Publikationen stoßen auf große Resonanz beim Publikum. Sehr erfolgreich etwa ist die 2012 gegründete linksliberale und klar antimonarchistisch ausgerichtete Internetzeitung <em>diario.es</em>.</p>
<p>Für Pere Rusiñol, der regelmäßig Beiträge in <em>diario.es</em> schreibt, bietet die Krise der traditionellen Medien durchaus eine Chance für unabhängige Berichterstattung: „Sie hat einen enormen Freiraum geschaffen für neue Medien, die guten Journalismus machen. Wenn die traditionellen Zeitungen und Sender die Erwartungen der Leute an sie erfüllen würden, hätten wir es weitaus schwerer. Aber sie tun es nicht.“ Rusiñol selbst war an der Gründung von gleich zwei Zeitschriften beteiligt: dem Satireblatt <em>Mongolia</em> sowie der Wirtschaftszeitschrift <em>Alternativas Económicas</em>. Beide sind genossenschaftlich organisiert, die Beschäftigten sind die Mehrheitseigner.</p>
<p>Das vielleicht interessanteste neue Phänomen unter den aufstrebenden kritischen Medien in Spanien ist <em>Público</em>. Im Jahr 2007 als Printzeitung explizit mit der Idee gegründet, dem jungen, progressiven Teil der Bevölkerung ein Sprachrohr zu geben, gibt es die Zeitung seit 2012 nur noch online. Doch anstatt den Anfang vom Ende einzuläuten, brachte die Einstellung der Druckversion den erhofften Neubeginn. Mit um die acht Millionen Nutzern pro Monat erreicht <em>público.es</em> nicht nur eine Reichweite, die es mit den größten Zeitungen des Landes aufnehmen kann. Das Medium hat sich auch zu einer Art Sprachrohr der spanischen Protestbewegung entwickelt.</p>
<p>Inhaltliche Schwerpunkte von <em>Público</em> sind die Korruption der etablierten Parteien, kompetente Wirtschaftsberichterstattung jenseits des Mainstreams und sehr intime Kenntnisse über die Formierungsprozesse der parteipolitischen Linken. <em>Público.es</em> verbreitet sich vor allem über Facebook, wo die Zeitung inzwischen fast eine Million „Follower“ hat. Zum Vergleich: Die<em> taz</em> hat etwa gut 170 000. Allein diese Zahlen zeigen: <em>Público</em> ist kein „Special-Interest-Magazin“ für junge, unzufriedene Akademiker, sondern bedient alle klassischen Ressorts. Es gibt sogar einen recht anständigen Sportteil.</p>
<p>„Wir definieren uns als klar linksradikal“, sagt Chefredakteur Carlos Bayo gegenüber <em>Hintergrund</em>, wobei er „linksradikal im Sinne von: den Dingen auf den Grund gehend“ verstanden wissen will. Dabei bereitet es ihm keine Sorge, wenn das Magazin als parteiisch betrachtet wird: „<em>Público</em> verteidigt die am meisten benachteiligten Teile der Gesellschaft, insofern ist es auch logisch, dass wir die Proteste gegen die Austerität unterstützen“, sagt er. Aus der Nähe zu Podemos macht er dabei keinen Hehl. Im Gegenteil: Bayo betont sogar, dass Público die erste Zeitung war, bei der die heutigen Führer von Podemos, wie Pablo Iglesias oder Juan Carlos Monedero, bereits in Blogs und Kolumnen zu Wort kamen – und zwar vor der Gründung von Podemos. Wert legt er darauf, dass <em>Público</em> „nicht DIE Zeitung von Podemos“ sei. Und in der Tat ist <em>Público</em> weit davon entfernt, unkritisch gegenüber der Partei zu sein. Richtig ist, dass viel über sie berichtet wird, über interne Meinungsbildungsprozesse, dass es Interviews mit ihren Protagonisten gibt. „Hier entsteht etwas Neues“, sagt Bayo. Er sieht die Aufgabe der Zeitung darin, „den Leuten die Möglichkeit zu geben, möglichst viel von diesem Prozess mitzubekommen“.</p>
<p>Weniger als um parallele Prozesse handelt es sich bei Podemos und den neuen, anti-elitären Medien um verschiedene Aspekte ein und derselben Entwicklung. Tatsächlich ist der Aufstieg der neuen Linkspartei untrennbar mit der Fernsehsendung „La Tuerka“ (deutsch: „Die Schraubenmutter“) verbunden. Im Jahr 2010 gründeten Pablo Iglesias und seine Freunde, darunter der Hochschullehrer Juan Carlos Monedero – bis zu seinem Rücktritt Ende April ebenfalls ein führender Podemos-Aktivist –, die Politsendung, die zunächst über lokale kommunale TV-Kanäle ausgestrahlt wurde und schnell hohe Einschaltquoten erzielte. Im Mittelpunkt der Sendung stehen Debatten um aktuelle gesellschaftliche Themen, zu denen nicht nur Vertreter des eigenen politischen Spektrums, sondern regelmäßig auch Gesprächspartner aus dem „Mitte-Rechts“-Lager eingeladen werden. Von Anfang an ist hier die diskursive Strategie von Podemos erkennbar, bei der es entscheidend ist, „das Feld nicht dem Gegner zu überlassen“, wie Iglesias in seinem Buch <em>Um die Demokratie streiten</em> (Disputar la democracia) schreibt. Inzwischen sendet „La Tuerka“ montags und freitags auf dem Internetportal von <em>publico.es</em>. Der eigene YouTube-Kanal der Sendung verzeichnet mehr als 92 000 Abonnenten.</p>
<p>Eine gewisse Leichtigkeit und Professionalität im Umgang mit modernen Netzmedien trifft bei den führenden Podemos-Aktivisten auf ein profundes und zugleich flexibles Verständnis marxistischer Theoretiker. Hier ist vor allem Gramsci zu nennen, aber auch Lenin, dem sie eine erstaunlich moderne Lesart abgewinnen. Aus der Perspektive von Leuten wie Iglesias ist es undenkbar, die existierenden sozio-ökonomischen Verhältnisse zu überwinden, ohne zugleich die ideologische und kulturelle Hegemonie der herrschenden Klassen anzugreifen, ihre „Erzählungen“ zu hinterfragen und ihre Codes zu „knacken“. Es gehe darum, schreibt Iglesias, zu vermeiden, „was der Feind von uns erhofft: Wörter zu benutzen, die niemand versteht, eine Minderheit zu bleiben, in unsere traditionelle Symbolik zurückzufallen. Und sie wissen, so lange wir das täten, wären wir keine Bedrohung für sie.“ Die neue spanische Linke als ein Phänomen, das von der Partei „Podemos“ bis hin zu den neuen kritischen Medien reicht, ist offenkundig auf einem guten Weg, diese Fallen zu umgehen.</p>
<hr />
<p>Dieser Artikel erschien zuerst in <em>Hintergrund</em>, Heft 3 -2015.</p>
<hr />
<p><strong>Anmerkungen und Quellen:</strong></p>
<p>(1) Miguel Angél Anguilar: Die Politisierung der Medien, in Walter L. Bernecker 2008: Spanien heute: Politik, Wirtschaft, Kultur, Frankfurt, S. 408–420.</p>
<p>(2) Taz, vom 11.04.2015: <a>https://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=fl&amp;dig=2015%2F04%2F11%2Fa0077&amp;cHash=18e23051732f31630233939ee359775a</a></p>
<p>(3) <a href="http://afectadosporlahipoteca.com/2014/10/10/los-datos-del-cgpj-confirman-que-siguen-aumentando-los-desahucios-en-espana/">http://afectadosporlahipoteca.com/2014/10/10/los-datos-del-cgpj-confirman-que-siguen-aumentando-los-desahucios-en-espana/</a></p><p>The post <a href="https://work-in-progress-journalisten.de/das-feld-besetzen/">Das Feld besetzen</a> first appeared on <a href="https://work-in-progress-journalisten.de">Journalistenbüro work in progress</a>.</p>]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Vom Straßenköter zum Professor</title>
		<link>https://work-in-progress-journalisten.de/622/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 29 Jan 2015 16:38:14 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Spanien Im Herbst wird ein neues Parlament gewählt. Die Podemos-Bewegung hat eine wirtschaftspolitische Agenda vorgelegt und liegt derzeit in allen Umfragen vorn Von Jörn Boewe und Johannes Schulten, Der Freitag, 05/2015 (Artikel als pdf) Auf Griechenland folgt Spanien. Das gilt &#8230; <a href="https://work-in-progress-journalisten.de/622/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a></p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Spanien Im Herbst wird ein neues Parlament gewählt. Die Podemos-Bewegung hat eine wirtschaftspolitische Agenda vorgelegt und liegt derzeit in allen Umfragen vorn</strong></p>
<p><em><a href="https://www.freitag.de/ausgaben/0515" target="_blank">Von Jörn Boewe und Johannes Schulten, Der Freitag, 05/2015</a></em></p>
<p><a href="https://www.dropbox.com/s/v0mv9suuqtn71k6/Podemos-Boewe-Schulten-Freitag05-2015.pdf?dl=0" target="_blank">(Artikel als pdf)</a></p>
<p>Auf Griechenland folgt Spanien. Das gilt zumindest für die Wahltermine: Im November wählen die Spanier ein neues Parlament. Und wenn es nach den letzten Umfragen geht, dann werden die iberischen Wähler ebenfalls für einen Linksruck sorgen: Die erst vor einem Jahr gegründete Podemos-Bewegung liegt mit etwa 28 Prozent, je nach Umfrage, mindestens drei Prozentpunkte vor Konservativen (PP) und Sozialisten (PSOE).<span id="more-622"></span>Ob das, wie in Griechenland bei Syriza, mit einer gewissen Mäßigung der linken Agenda zu tun hat? Im November hatte Podemos, dessen Mitglieder selten älter als 40 sind, unter großem Medieninteresse einen „wirtschaftspolitischen Entwurf“ vorgelegt. Die knapp 70 Seiten enthalten viele Vorschläge, im Kern geht es um vier strategische Forderungen: Neuverhandlung von Auslandschulden und Kürzungsvorgaben, Stärkung der Binnenkonjunktur durch aktive Sozial-, Wirtschafts- und Kreditpolitik, höhere Steuern auf große Vermögen und Finanzmarktgeschäfte.</p>
<p>Obwohl es in den Reihen der Partei kompetente Ökonomen gibt, wurde der Auftrag für das Strategiepapier extern vergeben: an die beiden keynesianisch orientierten Wirtschaftsprofessoren Vincenç Navarro und Juan Torres. Letzterer lehrt in Sevilla, Navarro ist in Barcelona und an der renommierten Johns Hopkins University in Baltimore tätig, er gilt als einer der meistzitierten Wissenschaftler Spaniens.<br />
Während die Strategen von PP und PSOE Podemos als angebliche Bedrohung insbesondere für die Mittelschicht darstellen, betont die neue Partei ihren „Pragmatismus“. „Es handelt sich um Maßnahmen, die auf kurze Sicht auch realisierbar sind“, sagte Podemos-Generalsekretär Pablo Iglesias bei der Vorstellung des Papiers. Die Botschaft: Wer Podemos wählt, soll wissen, worauf er sich einlässt; radikale Experimente wird es nicht geben. Aus der Forderung nach einem Grundeinkommen für alle wird das Ziel, allen ohne Job ein Einkommensminimum zu garantieren.</p>
<p><strong>Eine neue Sensibilität</strong></p>
<p>Der Madrider Soziologieprofessor Armando Fernández Steinko wertet Podemos Kurs als „neue politische Sensibilität“. Einen solchen „Versuch insgesamt die Probleme mit Realismus anzupacken und die verarmten Mittelklassen nicht zu beunruhigen“, habe es seitens der spanische Linken noch nie gegeben. Der Titel des Programmentwurfs weist den Weg: „Realistisch handeln, ohne die Träume aufzugeben.“</p>
<p>Allerdings spielen die „Träume“ in dem Papier kaum eine Rolle. Und auch für ein pragmatisches Sofortprogramm fallen die Vorschläge recht vage aus. So etwa der Plan, ein demokratisch organisiertes und transparentes Kreditwesen in öffentlicher Hand zu schaffen. Welche Mechanismen dafür sorgen sollen, dass eine solche „Bürgerbank“ weniger korruptionsanfällig ist als die öffentlichen und genossenschaftlichen Kreditinstitute heute, bleibt unklar.</p>
<p>Der in Athen geborene und in Barcelona lehrende Post-Wachstums-Ökonom Giorgos Kallis urteilt: „Podemos‘ Strategie führt uns in die richtige Richtung. Aber sie könnte und sollte noch weiter gehen.“ Es sei richtig, fehlgeleitete staatliche Investitionen in Megaflughäfen, Hochgeschwindigkeitstrassen und andere Großprojekte mit einem Moratorium zu belegen und stattdessen erneuerbare Energien, saubere Technolgien, Genossenschaften und den sozialen Sektor zu fördern. Vor allem letzterer entziehe sich der überall sonst vor sich gehenden Automatisierung und erfordere menschliche Arbeit, zudem verteile die von Podemos geforderte 35-Stunden-Woche diese Arbeit auf mehr Schultern. Wie aber die angestrebte Transformation zu „ökologisch nachhaltigem Konsum“ Realität werden soll, bleibe offen. Kallis empfiehlt klare gesetzliche Grenzen für CO2-Emissionen und Rohstoffausbeutung, eine Eindämmung der Werbung im öffentlichen Raum und die Rückkehr zur Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen.</p>
<p><strong>Höhere Löhne, billige Kredite</strong></p>
<p>Statt sozialistisch und marxistisch inspirierte Ideen zu entwickeln und langfristig die Sozialisierung von Schlüsselbranchen ins Auge zu fassen, entwerfen Torres und Navarro das Leitbild einer konsumbasierten Wettbewerbspolitik. Diese soll auf Lohnerhöhungen, der Rücknahme von Flexibilisierungen des Arbeitsmarktes wie der Lockerung des Kündigungsschutzes und auf einer leichteren Kreditvergabe für kleine und mittelständische Unternehmen wie Privathaushalte fußen. „Das Recht auf Kredit soll Verfassungsrang bekommen“, heißt es. Nach dem Platzen der Immobilienblase 2007/2008 müssen spanische Firmen heute hohe Risikoaufschläge zahlen, die Zinsen sind drei mal so hoch wie für deutsche Unternehmen. Die öffentlichen Einnahmen sollen durch Steuern auf hohe Einkommen, Vermögen, Finanztransaktionen und Spekulationen steigen.</p>
<p>Zentrales Thema des Navarro-Torres-Papiers ist die Staatsverschuldung: Diese liegt in Spanien aktuell bei 1021,56 Milliarden Euro und damit mehr als doppelt so hoch wie vor Krisenbeginn 2009. Dies sei „unbezahlbar“ und müsse „umstrukturiert“ werden, hierfür will Podemos „den Dialog mit dem Rest der europäischen Länder“ suchen. Viel wird dabei vom Ausgang der Regierungsbildung in Athen abhängen; Syriza und Podemos arbeiten in der Schuldenfrage schon seit längerem eng zusammen.</p>
<p>Einen blinden Fleck sieht der Ökonom Albert Recio von der  Autonomen Universität Barcelona bei Podemos: „Viele Vorschläge zielen zwar auf einen antikapitalistischen oder zumindest antineoliberalen Kurs ab. Es fehlt aber der Blick dafür, wie fest die großen kapitalistischen Machtgruppen mittlerweile im Sattel sitzen. Weder die erwartbaren Widerstände des Kapitals noch die Frage, wie man damit umgehen will, werden thematisiert.“</p>
<p>Ist Podemos also nur ein Strohfeuer, das zwar von breitem Unmut über die Auswüchse des Krisenkapitalismus angefacht wird, diesem aber letztendlich nichts anhaben kann?<br />
Ungeachtet der gemäßigten Diktion des wirtschaftspolitischen Entwurfs, wäre dies ein allzu vorschnelles Urteil. Die Partei ist weiterhin eng verbunden mit einer Massenbewegung, die für einen Bruch mit dem politischen System steht. Seit der Besetzung der Puerta del Sol in Madrid 2011 hat sie auf der Straße grundsätzliche Ziele erarbeitet, die wichtiger für den Erfolg von Podemos bleiben werden als jedes Papier.</p>
<p>Demokratie soll demnach nicht ein Synonym für den institutionellen Status quo bleiben, sondern mit realer Beteiligung an Entscheidungsprozessen in Öffentlichkeit wie Unternehmen wieder aufleben. Bürgerinnen und Bürger sollen verstehen können, wie es überhaupt zur Immobilien- und Finanzkrise gekommen ist. Und all das, sagt der Madrider Soziologe Steinko, stehe für die völlig neue, euphorisierende Herangehensweise an politische Fragen, „die den ganzen Podemos-Tsunami miterklärt.“</p><p>The post <a href="https://work-in-progress-journalisten.de/622/">Vom Straßenköter zum Professor</a> first appeared on <a href="https://work-in-progress-journalisten.de">Journalistenbüro work in progress</a>.</p>]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Die Wende schaffen</title>
		<link>https://work-in-progress-journalisten.de/die-wende-schaffen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 01 Aug 2014 11:03:00 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>&#8222;Die Wende schaffen&#8220; ist der Titel unserer am Mittwoch in der taz veröffentlichten Geschichte über den Berliner Ökoaktivisten Hartwig Berger. Berger, ein  Urgestein der Berliner Alternativen Liste, unterstützt in diesen Tagen unter der unglaublich heißen andalusischen Sonne gemeinsam mit seiner &#8230; <a href="https://work-in-progress-journalisten.de/die-wende-schaffen/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a></p>
<p>The post <a href="https://work-in-progress-journalisten.de/die-wende-schaffen/">Die Wende schaffen</a> first appeared on <a href="https://work-in-progress-journalisten.de">Journalistenbüro work in progress</a>.</p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>&#8222;Die Wende schaffen&#8220; ist der Titel unserer am Mittwoch in der <a href="http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bt&amp;dig=2014%2F07%2F30%2Fa0132&amp;cHash=647a21aa7f7f272db407aded8927e5d" target="_blank"><i>taz</i></a> veröffentlichten Geschichte über den Berliner Ökoaktivisten Hartwig Berger. Berger, ein  Urgestein der Berliner Alternativen Liste, unterstützt in diesen Tagen unter der unglaublich heißen andalusischen Sonne gemeinsam mit seiner Kollegin Elisabeth Herrera eine kleine Landgemeinde in der Nähe von Cádiz beim Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit. Junge Leute sollen einkommensschwache Haushalte und Kleinbetriebe beraten, wie sie mit teurer Energie effizienter umgehen können, denn: &#8222;Energiearmut ist hier ein Riesenproblem&#8220;, sagt Berger.<span id="more-196"></span></p>
<p>Eine kleine Überraschung für uns: Bergers wichtigste Verbündete für sein Projekt sind &#8211; neben der Gemeinde und der Gewerkschaft Comisiones Obreras (CCOO) &#8211; die Leute vom Movimiento 15-M und der neuen Linkspartei Podemos. &#8222;Die Podemos-Leute wissen, worum es geht&#8220;, sagt der Berliner. Nach der ersten Verwunderung fanden wir die Allianz im Grunde völlig logisch. Und vielleicht kann Bergers Plan genau deshalb aufgehen. &#8222;Die jungen Leute, mit denen er sein Vorhaben umsetzt&#8220;, schreiben wir in der <i>taz</i>, &#8222;sind die Nachkommen jener anarchistischen Campesinos, mit denen der junge FU-Soziologe Anfang der 70er Jahre Freundschaft schloss, als die Franco-Diktatur in Agonie lag und das Land vor einem rasanten Modernisierungssprung stand, den sich damals noch niemand ausmalen konnte. Ihre Großeltern haben eine Niederlage erlitten, aber die Enkel sind motiviert, gut ausgebildet und haben Pläne. Es sind kleine Pläne im Moment. Aber sie wissen, worum es geht.&#8220;</p>
<p><a href="https://www.dropbox.com/s/we1odz05ba5ubc9/30jul2014-taz.pdf" target="_blank"><i>&gt;&gt;&gt; Artikel als pdf &gt;&gt;&gt; </i></a></p>
<p><i><a href="http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bt&amp;dig=2014%2F07%2F30%2Fa0132&amp;cHash=647a21aa7f7f272db407aded8927e5d" target="_blank">&gt;&gt;&gt; als Online-Artikel auf taz.de &gt;&gt;&gt;</a> </i></p>
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		<title>Arbeitnehmer zweiter Klasse</title>
		<link>https://work-in-progress-journalisten.de/arbeitnehmer-zweiter-klasse/</link>
		
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		<pubDate>Thu, 17 Jul 2014 12:35:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Presse]]></category>
		<category><![CDATA[Top Stories]]></category>
		<category><![CDATA[15-M]]></category>
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		<category><![CDATA[Gesundheitswesen]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Seit Beginn der Eurokrise kommen gut ausgebildete Pflegekräfte aus Südeuropa nach Deutschland. Hier werden einige von ihnen von Medizindienstleistern mit Knebelverträgen und schlechter Bezahlung ausgenutzt. Auch in Berlin. Von Jörn Boewe und Johannes Schulten, Berliner Zeitung, 17. Juli 2014 &#62;&#62;&#62; &#8230; <a href="https://work-in-progress-journalisten.de/arbeitnehmer-zweiter-klasse/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a></p>
<p>The post <a href="https://work-in-progress-journalisten.de/arbeitnehmer-zweiter-klasse/">Arbeitnehmer zweiter Klasse</a> first appeared on <a href="https://work-in-progress-journalisten.de">Journalistenbüro work in progress</a>.</p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Seit Beginn der Eurokrise kommen gut ausgebildete Pflegekräfte aus Südeuropa nach Deutschland. Hier werden einige von ihnen von Medizindienstleistern mit Knebelverträgen und schlechter Bezahlung ausgenutzt. Auch in Berlin.</p>
<p><i><a href="http://www.berliner-zeitung.de/politik/billige-pflegekraefte-aus-suedeuropa-arbeitnehmer-zweiter-klasse,10808018,27862758.html" target="_blank">Von Jörn Boewe und Johannes Schulten, Berliner Zeitung, 17. Juli 2014</a></i></p>
<p><a href="https://www.dropbox.com/s/3x11teuntebr91k/BLZ_03-17.pdf" target="_blank"><i>&gt;&gt;&gt; Artikel als PDF  </i></a></p><p>The post <a href="https://work-in-progress-journalisten.de/arbeitnehmer-zweiter-klasse/">Arbeitnehmer zweiter Klasse</a> first appeared on <a href="https://work-in-progress-journalisten.de">Journalistenbüro work in progress</a>.</p>]]></content:encoded>
					
		
		
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