On organizing

»Wir haben 2010 angefangen, an den verschiedenen Standorten Aktivenkreise aufzubauen«, erinnert sich Jonas Berhe, Politischer Sekretär im Fachbereich Mitglieder und Kampagnen. An Tarifverhandlungen sei damals noch nicht zu denken gewesen. »Wir haben überlegt: Was sind die Probleme im Betrieb, die die Kollegen wirklich verändern wollen – und auch ändern können« In Bremerhaven war es z. B. der Wunsch nach einer Kantine, in Trampe die Forderung nach Übernahme der Azubis. »Wir haben Fragebogenaktionen in den Betrieben durchgeführt, um zu erfahren, wo der Schuh drückt«, so Berhe. »Dabei musste die Anonymität der Kollegen garantiert werden, denn sie riskierten damit vielleicht ihren Arbeitsplatz.« Und so begann der Weg zum Tarifvertrag bei Repower mit warmen Würstchen, die die IG Metall in Bremerhaven im Herbst 2011 an die Kollegen verteilte. Seit einiger Zeit gab es hier kein warmes Mittagessen mehr, und die Geschäftsführung war nicht bereit, Abhilfe zu schaffen. Das erste Ziel der Gewerkschafter war also, eine Kantine zu erkämpfen. Auch die war nicht von heute auf morgen zu bekommen, aber …
… die Leute entwickelten Selbstvertrauen, gemeinsam etwas erreichen zu können. Die IG Metall gewann neue Mitglieder. Irgendwann 2012 war die kritische Masse erreicht. Für Berhe markiert eine Betriebsversammlung in Osterrönfeld diesen Wendepunkt: »Die Vertrauensleute hatten Fragen gesammelt, die den Leuten auf den Nägeln brannten. Die Liste haben sie dann an den Arbeitgeber überreicht.« Ein beachtlicher Schritt, meint Berhe, immerhin hätten sich die Kollegen damit als Gewerkschafter geoutet. »Als die da hoch sind auf die Bühne, zur Geschäftsführung, wusste ich: Ab jetzt kommen die an uns nicht mehr vorbei.«

Subventionen Energiebranche

Subventionen Energiebranche

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Indirekte
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– über Einspeisungsvergütung Sonne, Wind: 16 Cent/KWh (Durchschnitt), Offshore-Wind (18 Cent)

– EEG-Umlage (indirekt, keine Haushaltsrelevanz)
2012 3 ct, ab 2013 5,28 ct
Aufkommen 2012: 20 Mrd. €, 2011 14 Mrd. €
Befreiungen bzw. Ct-Bruchteile: 2011 600 Unternehmen, 2012 2000  Unternehmen, 2012 18% Gesamtstrombverbrauch, 0,3% an Umlage

– “Marktprämie”
Anreiz zur Vermarktung von Windstrom an Börse

– “Repoweringbonus”
Für Ersatz alter Windkraftanlagen durch neuere, stärkere

(EEG-Novelle (seit 1.1.2012))

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Direkte
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Finanzhilfen:

– Forschung und Entwicklung

– Förderprogramme des Bundes und der Länder (Investitionsbeihilfen, Zinsvergünstigungen, Bürgschaften)

-> Anfragen beim Wirtschaftsministerium, erst Presse, wenn unfruchtbar, dann IFG

– EU-Programme (soweit quantifizierbar und auf D zurechenbar)

-> Anfragenbeim Wirtschaftsministerium, erst Presse, wenn unfruchtbar, dann IFG

– Beiträge internationaler Organisationen

Steuervergünstigungen:

– Erneuerbare Energien: keine

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Mögliche Datenvorhalter
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Bundesnetzagentur
Möglicherweise hilfreich: “Statusbericht” u.ä.
Siehe hier:
http://www.bundesnetzagentur.de/cln_1931/DE/Presse/Berichte/berichte_node.html

Bundeswirtschaftsministerium
Will Höhe der EEG-Umlagebefreiung nicht bekannt geben -> schutzwürdige wirtschaftliche Interessen
Andere Subventionen?
z.B. Regionalfonds Strukturausbau; Vergünstigungen für Erzeugung Energieträger, z.B. stark bei Braun- und Steinkohle;
-> in Form von Presseanfrage, jeweils jahresweise, und sehr weit gefasst. “Hat die EE-Branche im Jahr XY von Regionalfonds für den Strukturausbau profitiert?”. Die Vergünstigungen für den Energieträger treffen bei EE natürlich nicht zu.

“Parteiische”, aber aufschlussreiche Studie: http://www.foes.de/pdf/2012-08-Was_Strom_wirklich_kostet_lang.pdf